Liebe Leser*innen,

zwei wichtige Ter­mine ste­hen an diesem Woch­enende an: Ein­er­seits marschieren am 25. Mai in Annaberg-Buch­holz erneut Recht­skon­ser­v­a­tive auf, um Schwanger­schaftsab­brüche zu dif­famieren und gegen das Recht auf Selb­st­bes­tim­mung auf die Straße zu gehen. Das dür­fen wir nicht hin­nehmen! Deshalb ruft das Bünd­nis Pro Choice Sach­sen dazu auf, am Sonnabend laut und bunt gegen diesen recht­skon­ser­v­a­tiv­en Stumpf­sinn zu protestieren. Bere­its im drit­ten Jahr melde ich diese wichtige queer-fem­i­nis­tis­che Kundge­bung im Erzge­birge für das Bünd­nis nun schon an – für mich als linke Abge­ord­nete eine Selb­stver­ständlichkeit.

Die Europa- und Kom­mu­nal­wahlen am 26. Mai sind der zweite zen­trale Ter­min. Mit ein paar Kreuzen entschei­det ihr dabei, wie offen und sozial unsere Gesellschaft in den kom­menden Jahren sein soll. Motiviert deshalb euer Umfeld, damit nie­mand sein oder ihr Wahlrecht ver­schenkt. Wir als LINKE haben eine Menge kluger Men­schen aufgestellt, darunter viele Frauen. Dass diese weib­liche Per­spek­tive endlich häu­figer Einzug hält in unsere Par­la­mente, ist ein wichtiges Ziel für eine gelebte Demokratie. Damit also nicht länger die Per­spek­tive „männlich, het­ero­sex­uell, 50-Stunde-Woche“ unsere Poli­tik bes­timmt, geht am Son­ntag wählen! Doch auch nach den Wahlen gilt: Bleibt poli­tisch wach. Seid kri­tisch!

Queer­fem­i­nis­tis­che Grüße,

Sarah Bud­de­berg
Par­la­men­tarische Geschäfts­führerin
Sprecherin für Gle­ich­stel­lungs- und Queer­poli­ti

Aktuelles

Sach­sen wählt!
Mit Span­nung blick­en wir auf die bevorste­hen­den Europa- und Kom­mu­nal­wahlen am 26. Mai. Wie kaum eine andere Wahl zuvor entschei­det sich an diesem Son­ntag auch, wie es im ganzen Bun­des­land Sach­sen weit­erge­ht. Denn die Kom­mu­nal­wahl ist nicht zulet­zt eine entschei­dende Weichen­stel­lung für die kom­mende Land­tagswahl. Der Dres­d­ner Stad­trat hat ja schließlich in der Ver­gan­gen­heit gezeigt, was bei poli­tisch pro­gres­siv­en Mehrheit­en möglich ist – und was wiederum passiert, wenn diese ver­loren gehen! Weil sich die LINKE selb­st zu ein­er Frauen­quote verpflichtet, ste­hen viele tolle Kan­di­datin­nen auf unseren kom­mu­nalen Lis­ten. Nicht zulet­zt haben wir mit Cor­nelia Ernst eine unglaublich kom­pe­tente Frau im EU-Par­la­ment. Ich wün­sche ihr sehr, dass sie bei den kom­menden EU-Wahlen wieder ein super Ergeb­nis ein­fährt. Mehr Infos zu den Kom­mu­nal­wahlen von DIE LINKE…

Aufruf: Demo „Für eine fem­i­nis­tis­che Prax­is“ am 25. Mai
Auch in diesem Jahr hat das Bünd­nis Pro Choice Sach­sen im erzge­bir­gis­chen Annaberg-Buch­holz eine Demon­stra­tion organ­isiert, die gegen den „Marsch für das Leben“ Flagge zeigt – vie­len Dank dafür! Denn: Die selb­st ernan­nten Lebensschützer_innen wollen nicht weniger als das Recht auf Schwanger­schaftsab­brüche aus­nahm­s­los ver­bi­eten – und damit Frauen* das Recht nehmen, selb­st über ihren Kör­p­er zu entschei­den. Dage­gen wollen wir gemein­sam am 25. Mai mit ver­schiede­nen Ini­tia­tiv­en und Organ­i­sa­tio­nen ein Straßen­fest ver­anstal­ten und demon­stri­eren. Infos zur Anreise mit dem Bus aus Dres­den, Leipzig, Chem­nitz, Halle, Berlin und Würzburg gibt es hier.

Podi­um „Vom unge­bore­nen Leben“ am 29. Mai
Die Entschei­dung, ob eine Schwanger­schaft fort­ge­führt wird, scheint längst nicht mehr die per­sön­liche Sache der Frau zu sein. Ihr Bauch, so meinen kon­ser­v­a­tive Hardliner*innen, gehöre allen! Die Ver­anstal­tung der Rosa Lux­em­burg-Stiftung Sach­sen greift unter dem Titel „Vom unge­bore­nen Leben“ die aktuelle Debat­te auf und sucht nach Lösun­gen für das kom­plexe Prob­lem rund um Selb­st­bes­tim­mung und Infor­ma­tions­frei­heit. Wie ist die Sit­u­a­tion bei Schwanger­schaftsab­brüchen in Sach­sen und bei unseren Nachbar_innen? Welche Vision und Forderun­gen haben wir? Welch­es Frauen- und Fam­i­lien­bild steck­en dahin­ter? Wie passt das zusam­men mit der schwinden­den Zahl an Hebam­men und unter­fi­nanzierten Kitas? Neben mir wer­den auf dem Podi­um sitzen: die Pub­lizistin Sarah Diehl sowie eine Aktivistin von e*vibes.

Ver­anstal­tungsrei­he „Queer works?!“ ab 4. Juni
Queer­poli­tik – klingt ziem­lich speziell. Aber in Wirk­lichkeit ist sie ein Quer­schnitts­the­ma, denn über­all, wo Men­schen sind, sind (sta­tis­tisch) auch LSBTIQ* – laut übere­in­stim­menden Stu­di­en näm­lich ca. zehn Prozent der Bevölkerung. Queere Men­schen gibt es also in allen Struk­turen und allen Arbeits­feldern – wenn auch oft nicht sicht­bar. Für die Ausübung der meis­ten Berufe ist es auch völ­lig irrel­e­vant, welch­es Geschlecht oder welche sex­uelle Ori­en­tierung jemand hat. Warum erfahren LSBTIQ*-Personen dann im Arbeit­sall­t­ag so viel Diskri­m­inierung? Und wie sieht diese konkret aus? Welche Ini­tia­tiv­en und Ideen gibt es, um daran etwas zu ändern? Was sagt eigentlich der säch­sis­che „Lan­desak­tion­s­plan zur Akzep­tanz der Vielfalt von Lebensen­twür­fen“ dazu? Und hat dieser im Freis­taat über­haupt etwas bewirkt? Darüber disku­tiere ich im Rah­men der jew­eili­gen CSD-Pro­gramm­wochen an ver­schiede­nen Stan­dorten in Sach­sen. Die Auf­tak­tver­anstal­tung find­et am 4. Juni in der Wir AG in Dres­den statt, wo ich mit Daniel Herold von ver.di sprechen werde. Der Ein­tritt ist wie immer frei.

Weit­ere Ter­mine in der Rei­he „Queer works?!“:
2. Juli, 18 Uhr, Begeg­nungszen­trum des CSD, Pir­na
9. Juli, 19 Uhr, Lin­de­nauer Markt, Leipzig
16. Juli, 18 Uhr, Ort tba, Chem­nitz

Show musí pokračo­vat! – Pfin­gst­camp vom 7.–10. Juni
Das 21. Pfin­gst­camp der Linksju­gend Sach­sen ste­ht vor der Tür – wie immer in den beau­ty Wäldern von Doksy, in Tschechien. Beson­ders freue ich mich auf das span­nende Pro­gramm. Auf alle, die dabei sind, wartet viel gute Musik, aber auch Inhaltlich­es, also Vorträge, Work­shops und Filme. Jet­zt noch schnell anmelden…

Queer­poli­tis­che Tour hält am 19. Juni in Plauen
Bere­its zum fün­ften Mal macht die LAG Queeres Net­zw­erk Sach­sen Stopp im ländlichen Raum, um vor Ort mit ver­schiede­nen Akteur_innen und Inter­essierten über Vielfalt und soziale Gerechtigkeit zu sprechen. Zulet­zt fand am 6. Mai in Zwick­au eine span­nende und teils kon­tro­verse Diskus­sion unter dem Titel „Gemein­sam statt gegeneinan­der“ statt. Näch­ster Halt der Tour wird am 19. Juni Plauen sein. Ab 18 Uhr disku­tiere ich dann im Malzhaus mit Juliane Pfeil-Zabel SPD (MdL, SPD), Sophie Ruby (Säch­sis­ches Staatsmin­is­teri­um für Gle­ich­stel­lung und Ver­brauch­er­schutz, Refer­at Gle­ich­stel­lung), Kat­ja Meier (MdL, Bünd­nis 90/Die Grü­nen), Ulrike Lieb­sch­er (Run­der Tisch für Demokratie, Tol­er­anz und Zivil­courage) und Steve Beck­er (dif­fer­ent peo­ple e.V.).

Anfrage zeigt: Gle­ichgeschlechtliche Ehe in Sach­sen beliebt
Meine Kleine Anfrage zu gle­ichgeschlechtlichen Ehen (Drs. 6/17309) in Sach­sen an die Säch­sis­che Staat­sregierung hat wirk­lich Inter­es­santes ergeben: Über 300 gle­ichgeschlechtliche Paare heirateten 2018 in Sach­sen, 384 weit­ere Paare haben ihre einge­tra­gene Lebenspart­ner­schaft in Ehen umge­wan­delt. Das zeigt, wie notwendig und über­holt die geset­zliche Öff­nung dieser Insti­tu­tion war. Jet­zt muss aber auch schle­u­nigst der näch­ste Schritt fol­gen. Les­bis­che Paare müssen bei der Fam­i­lien­grün­dung immer noch ein lang­wieriges Adop­tionsver­fahren durch­laufen, während bei Het­eropaaren seit jeher der Ehe­mann automa­tisch als Vater einge­tra­gen wird – unab­hängig von der biol­o­gis­chen Vater­schaft. Absurd! Mehr zum The­ma in der Presse (Welt-Artikel)…sowie meine Pressemit­teilung.

Homo- und Trans­feindliche „Aufk­lärung“: Teen­STAR raus aus den Schulen!
Kaum zu glauben, aber auch an säch­sis­chen Grund­schulen treibt die homo- und trans­feindliche Organ­i­sa­tion „Teen­STAR“ ihr Unwe­sen, wie meine Kleine Anfrage ergeben hat (Druck­sache 6/17496). Der ultra­kon­ser­v­a­tive und christlich-religiöse Vere­in lehrt, dass der „homo­sex­uelle Lebensstil“ schädlich und – wie auch Trans­geschlechtlichkeit – „heil­bar“ sei. Diese „Heilungsange­bote“ sind vor allem eins: brandge­fährlich! Die direk­te und indi­rek­te Diskri­m­inierung und Stig­ma­tisierung kann die Jugendlichen im schlimm­sten Fall in den Suizid treiben. Ich bleibe auf jeden Fall an der Sache dran und erwarte vom Kul­tus­min­is­teri­um, dass sie die Schüler_innen Sach­sens vor Teen­STAR-Über­grif­f­en schützen und dafür sorgt, dass diese Organ­i­sa­tion an öffentlichen Schulen des Freis­taates nicht mehr auftritt. Hier gibt es keine Kom­pro­misse!

Wir bleiben dran: Par­ité in den Par­la­menten!
Unter dem Titel „100 Jahre Frauen­wahlrecht – Zeit für Par­ité in Sach­sen?!“ haben wir am 3. April in den Säch­sis­chen Land­tag ein­ge­laden. „Die Frage, ob das par­itätis­che Wahlrecht kommt, ist durch. Jet­zt geht es nur noch um’s wie!“, sagte Prof. Dr. Silke Laskows­ki, Fachge­bi­et­slei­t­erin für Öffentlich­es Recht, Völk­er­recht und Euro­parecht an der Uni­ver­sität Kas­sel. Danke für die span­nen­den Ein­blicke auch an Moni­ka von der Lippe, der Bran­den­bur­gis­chen Lan­des­beauf­tragten für die Gle­ich­berech­ti­gung von Frauen und Män­nern. Wie gut, dass die Diskus­sion um eine tat­säch­liche Repräsen­ta­tion von Frauen endlich angestoßen wurde! Nur zu disku­tieren reicht allerd­ings nicht – die demokratis­che Teil­habe muss endlich gestärkt wer­den und das geht u.a. mit unserem Par­ité-Gesetz. Weil dieses mit­tler­weile den Sozialauss­chuss passiert hat, wird im Juli-Plenum über das Gesetz abges­timmt. Mehr zum Par­ité-Geset­ze­sen­twurf der sächis­chen Links­frak­tion und meine Rede im Par­la­ment….

Land­tagswahlen 2019: Linke Liste ste­ht – 53 Prozent Frauen
Und noch etwas in eigen­er Sache: Mitte April hat die säch­sis­che LINKE in Leipzig die Kan­di­dieren­den­liste für die Land­tagswahl gewählt. Diese Lis­te­nauf­stel­lung ist immer eine hochspan­nende Sache und deshalb freue ich mich umso mehr über das Ver­trauen der Delegierten, mich auf den Lis­ten­platz sechs zu wählen. Und ich freue mich über die vie­len neuen und alten Mitstreiter_innen: 60 tolle und ganz ver­schiedene Genoss_innen ste­hen nun auf der Lan­desliste – mit 53 Prozent Frauen ist diese sog­ar überquotiert! Mehr Infos zur Lan­desvertreter_in­nen-Ver­samm­lung sowie ein erhel­len­der Artikel im Neuen Deutsch­land…

Rückblick

Diskus­sion zur Alter­sar­mut von Frauen
Am 9. Mai war ich im Rah­men mein­er Tour zur Arbeitswelt von Frauen zu Besuch beim Kreisver­band Zwick­au, genauer gesagt in Glauchau. Auf dem Podi­um sprach ich mit Matthias Eulitz (DGB Sach­sen), Mari­na Salzwedel und Stef­fen Gruna über Alter­sar­mut und mögliche Lösun­gen. Mod­eriert wurde die Diskus­sion von Mar­lies Schnei­der. Denn nach wie vor leis­ten Frauen den größten Teil der Sorgear­beit. Arbeit, ohne die unsere Gesellschaft nicht funk­tion­ieren würde! Wertschätzung und Ent­loh­nung? Im Gegen­teil, durch Teilzeitar­beit, Kar­ri­ere­brüche und Niedriglohn fehlen Renten­punk­te, deshalb sind sie noch mehr von Alter­sar­mut betrof­fen als Män­ner. Was dage­gen helfen kön­nte? Eine gemein­same Rentenkasse, in die alle ein­zahlen (auch Politiker*innen, ver­beamtete und Selb­st­ständi­ge), gle­ich­er Lohn für gle­ich­w­er­tige Arbeit und Beach­tung der unbezahlt geleis­teten Arbeit, wie zum Beispiel die Kinder­erziehung. Hier geht es zur Ver­anstal­tung…

So lief die IDAHIT-Aktionswoche in Dres­den
Am 17. Mai 1990 ist Homo­sex­u­al­ität aus dem Diag­noseschlüs­sel der Welt­ge­sund­heit­sor­gan­i­sa­tion (WHO) gestrichen wor­den. Seit­dem gilt sie offiziell nicht mehr als Krankheit. Am Inter­na­tionalen Tag gegen Homo‑, Trans*- und Inter­feindlichkeit (IDAHIT) gehen weltweit Men­schen auf die Straße. Rund um den 17. Mai fan­den in Dres­den wieder zahlre­iche span­nende Ver­anstal­tung statt. Diese hat­te der Gerede e.V. mit vie­len Kooperationspartner*innen organ­isiert. Darunter etwa ein Vor­trag über Anti­gen­deris­mus und Recht­sruck, der Film Queer Lives Mat­ter und die Demon­stra­tion mit anschließen­der Par­ty zum Abschluss der Aktionswoche.

Ein Tag mit…Cornelia Ernst (MdEP)
Gemein­sam mit der Europaab­ge­ord­neten Cor­nelia Ernst ging es für mich am 20. Mai einen ganzen Tag lang rund um die The­men­felder Dig­i­tal­isierung und Gle­ich­stel­lung. Wir trafen den Säch­sis­chen Daten­schutzbeauf­tragten Andreas Schurig, sprachen über dig­i­tale Gewalt an Frauen und über Hate Speech im Netz. Während der anschließen­den öffentlichen Sprech­stunde am Albert­platz habe ich inter­es­sante Gespräche mit Bürger_innen geführt. Abends haben Cor­nelia Ernst und ich in der Wir AG den aufwüh­len­den Doku­men­tarfilm „The Clean­ers“ gezeigt. Darin geht es um die Men­schen hin­ter den Inter­netriesen, die tagtäglich Aber­tausende Bilder im Netz zen­sieren müssen. Trig­ger­war­nung: Schwere Kost – aber abso­lut empfehlenswert!

Termine

25. Mai 2019, Kundge­bung und Straßen­fest „Leben schützen: Abtrei­bung legal­isieren“, Annaberg-Buch­holz.

26. Mai 2019: Kom­mu­nal- und Europawahlen, über­all in Sach­sen.

29. Mai 2019: Bürg­er_in­nen-Sprech­stunde „Auf ein Wort!“, 16–17 Uhr, Wir AG.

29. Mai 2019, Diskus­sion „Vom unge­bore­nen Leben“, mit Pub­lizistin Sarah Diehl, e*vibes und Sarah Bud­de­berg, 19–21 Uhr, Wir AG, Mar­tin-Luther-Straße 21, 01099 Dres­den.

Meine CSD-Ver­anstal­tun­gen „Queer works?!“: 4. Juni, 17 Uhr, Wir AG, Dresden/2. Juli, 17 Uhr, Aku­biz, Pirna/9. Juli, 19 Uhr, Inter­im, Leipzig/16. Juli, 17 Uhr, dif­fer­ent peo­ple e.V., Chem­nitz

5. Juni 2019, Poli­tis­che Gartenge­spräche, 18 Uhr, Tausch­er­straße 44 (im Garten), 01277 Dres­den.

7.–10. Juni 2019, Pfin­gst­camp der säch­sis­chen Linksju­gend, Doksy (Tschechien).

19. Juni 2019, 18 Uhr, Podi­um „Gemein­sam statt gegeneinan­der“ der LAG Queeres Net­zw­erk Sach­sen, Malzhaus in Plauen.

28./29. Juni 2019, Fem­i­nis­tis­che Som­meruni 2019, Leipzig.

Som­mer 2019, tolle Ver­anstal­tun­gen im Gärt­jen (dem Freiluft­büro von Anja Klotzbüch­er, MdL).