Die Deutsche Aidshilfe warnt vor Versorgungslücken im Bereich der HIV-Vorsorge. Ursache sei insbesondere die Corona-Pandemie. Weil die Gesundheitsämter vielerorts überlastet sind, gebe es weniger kostenlose HIV-Testangebote. Zudem seien viele Präventionsangebote ausgefallen. So leben immer mehr Menschen mit dem Virus, ohne davon zu wissen – und stecken so womöglich auch andere Menschen an. Schon vor der Corona-Pandemie war die Zahl der Neuinfizierungen weltweit wieder gestiegen. Einer Untersuchung des Robert …
weiterlesen "HIV/AIDS nicht vergessen – öffentlichen Gesundheitsdienst verstärken!"
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Insgesamt 611 Frauen in Sachsen bekommen derzeit keine Einladung zum Mammografie-Screening, weil sie aus triftigen Gründen ihre Adresse sperren ließen, also eine Auskunftssperre erwirkt haben. Das hat eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 7/3847) ergeben. Gründe für eine Auskunftssperre sind Gefahr für Leben, Gesundheit oder die persönliche Freiheit – etwa, wenn Frauen vor häuslicher Gewalt und Stalking fliehen. Solche Auskunftssperren genehmigen Meldebehörden nur in …
weiterlesen "Gesundheitsvorsorge hunderter Frauen nicht auf die leichte Schulter nehmen, Minister Wöller!"
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Das muss man mal sagen dürfen: Parteien haben ein Problem mit Sexismus. Wenn sie glaubwürdig sein will, muss auch DIE LINKE gegen toxische Männlichkeit vorgehen.
Von Uta Gensichen, Anja Eichhorn und Sarah Buddeberg
„Lächel doch mal“, habe der Parteikollege oft vor anderen zu ihr gesagt. Doch nach Lächeln ist der Genossin nicht zumute, wenn sie an die Kommentare zu ihrem Gewicht und ihrer Kleidung denkt. Wenn sie sich daran erinnert, dass der um viele Jahre ältere Mann ihr eine Zeit lang unzählige Chat- Nachrichten mit sexuellen Anspielungen geschickt …
weiterlesen "„Du kleines Püppchen!“"
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Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Linksfraktion einen Antrag der Koalition beschlossen, der einen besseren Schutz vor häuslicher Gewalt bezweckt. Dazu sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Sarah Buddeberg:
„Anfang September hatten wir einen Antrag vorgelegt (Drucksache 7/3817) und ein entschlosseneres Vorgehen gegen häusliche Gewalt sowie mehr Opferschutz gefordert. Ich freue mich, dass die Koalition nun reagiert …
weiterlesen "Kampf gegen häusliche Gewalt verstärken – Koalition greift LINKE Vorschläge auf, geht aber nicht weit genug"
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Die Linksfraktion fordert (Drucksache 7/3817) ein noch entschlosseneres Vorgehen gegen häusliche Gewalt und zum Schutz der Opfer. Dazu sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungspolitik, Sarah Buddeberg:
„Sachsen hat bereits einzelne Maßnahmen im Bereich Gewaltschutz angestoßen. So ist die derzeit noch modellhafte Fachstelle der Landesarbeitsgemeinschaft der Frauenhäuser und Interventions- und Koordinierungsstellen zu begrüßen, ebenso die Eröffnung …
weiterlesen "Frauenmorde und häusliche Gewalt stoppen – Istanbul-Konvention in Sachsen endlich umsetzen!"
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Seit heute gilt die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Darin wird auch geregelt, wie und ob Sexarbeit wieder erlaubt ist. Im März 2020 waren Prostitutionsstätten geschlossen worden – für Sexarbeiter*innen begann eine schwierige Zeit, denn sie standen von einem Tag auf den anderen ohne Einkommen, oft auch ohne Bleibe da. Menschen, die zuvor Steuern zahlten, ihre Kinder ernähren und auch etwas für ihre Zukunft zurücklegen wollen, hatten auf einmal nichts mehr. Von den …
weiterlesen "Sexarbeitende auch unter neuer Corona-Verordnung existenzgefährdet – Schluss mit der Diskriminierung!"
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Die Linksfraktion spricht sich dafür aus (Drucksache 7/3262), den Zugang gehörloser und hörbeeinträchtigter Menschen zur politischen Information und Kommunikation zu verbessern. Dazu sollen auch die Verfassungsorgane des Freistaates Sachsen verpflichtet werden, mit aller Kraft noch bestehende Barrieren abzubauen. Dazu erklärt Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellung und Inklusion:
„Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet den …
weiterlesen "Barrierefreie Kommunikation muss bei Landtag und Staatsregierung Standard werden!"
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Seit März sind Sexarbeit und erotische Dienstleistungen als Folge der Corona-Pandemie in Sachsen untersagt. Die neue Corona-Verordnung der Staatsregierung verlängert dieses Verbot nun bis Ende August. Sexarbeiter*innen erhielten indes nur teilweise oder gar keine Unterstützung durch die bereits ausgelaufenen Corona-Soforthilfen. Dazu sagt die gleichstellungspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Sarah Buddeberg:
„Mit der Verlängerung des …
weiterlesen "Die Staatsregierung lässt Sexarbeiter*innen im Stich – aber auch an Prostitution hängen Existenzen!"
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Paritätsgesetz – jetzt erst recht! Ich bin bereit, in der angekündigten Fachkommission mitzuarbeiten
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz in Thüringen für nichtig erklärt. Das Paritätsgesetz sah vor, dass die Landeslisten abwechselnd mit Männer und Frauen zu besetzen sind und Personen, die im Personenstandsregister als „divers“ registriert sind, unabhängig von der Reihenfolge der Listenplätze kandidieren können.
Dazu erklärt Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im …
weiterlesen "Paritätsgesetz – jetzt erst recht! Ich bin bereit, in der angekündigten Fachkommission mitzuarbeiten"
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CSD Pirna e. V.
Auch wenn der Christopher Street Day 2020 nicht stattfinden kann, wurde am vorvergangenen Sonntag in Pirna die Regenbogenfahne vor dem Rathaus gehisst. In der Nacht zum Sonntag wurde sie allerdings samt Mast zerstört, nachdem sie eine Woche lang gehangen hatte. Nicht zum ersten Mal erlebt der CSD e. V. in Pirna homo- und transfeindlichen Vandalismus sowie Bedrohungen. Dazu sagt die queerpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Sarah Buddeberg
„Die …
weiterlesen "Solidarität mit dem CSD Pirna e.V. – keine Chance für homo- und transfeindlichen Hass!"
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