Von Januar bis Oktober 2022 wurden in Sachsen 104 HIV-Neuinfektionen an das Robert-Koch-Institut gemeldet. Nach zwei Jahren mit verringerten Infektionszahlen erreichen die Zahlen wieder das Niveau der Zeit vor den Corona-bedingten Kontaktreduktionen. Hinzu kommt die Gefahr durch neue Erreger wie die Affenpocken. Dies zeigt, wie wichtig ein modernes Behandlungs- und Präventionsangebot in Sachsen ist. In den Haushaltsverhandlungen fordert die LINKE-Fraktion daher, dass alle Gesundheitsämter…
weiterlesen "Zahl der HIV-Infektionen in Sachsen steigt wieder an – Linksfraktion fordert mehr Geld für Prävention"
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Eine Kleine Anfrage von Sprecherin für Gleichstellungs-, Inklusions- und Queerpolitik der Linksfraktion, Sarah Buddeberg, zeigt anhaltende Mängel bei der Bekämpfung von häuslicher Gewalt in Sachsen auf. So waren im vergangenen Jahr erneut über 9.000 Fälle häuslicher Gewalt zu verzeichnen, häufig waren Kinder mitbetroffen. Aktuell gibt es in Sachsen knapp 160 Erwachsenenplätze in Frauenschutzhäusern. Nach der 2017 von Deutschland ratifizierten Istanbul-Konvention sind allerdings rund 400 dieser Familienzimmer notwendig. Die …
weiterlesen "Schutz vor häuslicher Gewalt – für alle!"
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Die Sprecherin für Gleichstellungs-, Inklusions- und Queerpolitik der Linksfraktion, Sarah Buddeberg, befragt die Staatsregierung regelmäßig zur polizeilichen Kriminalstatistik. Zwar erfasst diese nur einen Bruchteil der Übergriffe und Attacken aus Hass gegen lgbtiq* Menschen, wie die Gewalterfahrungsstudien der LAG Queeres Netzwerk Sachsen von 2019 und dem Gerede e.V. von 2020 sowie die Studie zu Lebenslagen von lsbtiq* Personen in Sachsen belegen. Dennoch dienen die Zahlen als …
weiterlesen "Schluderei im Innenministerium – 2021 nicht zwei, sondern 45 dokumentierte queerfeindliche Angriffe"
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Die Linksfraktion hat im März 2022 einen Runden Tisch zur Lage von Alleinerziehenden ins Leben gerufen, an dem Betroffene, Verbände und politische Akteure seitdem mehrfach getagt haben. Organisiert wird er in Kooperation mit dem Landesfrauenrat, dem Familienverband SHIA e. V. sowie dem Alleinerziehendennetzwerk. Bei ihrem letzten Treffen in diesem Jahr am gestrigen Donnerstag haben die Beteiligten ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das sie bald der Staatsregierung übergeben werden. Die …
weiterlesen "Runder Tisch zur Lage von Alleinerziehenden legt 10-Punkte-Maßnahmenpaket für den Landesaktionsplan vor"
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Exakt vor fünf Jahren, am 12.10.2017, hat Deutschland die Istanbul-Konvention ratifiziert. Mit diesem Übereinkommen des Europarats sollen Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt geschützt werden. Allerdings bestehen bei der Umsetzung des völkerrechtlich verbindlichen Vertrags weiter große Lücken. Dies stellt der nun veröffentlichte Bericht der Expert*innenguppe GREVIO fest. Insbesondere der Schutz von geflüchteten Frauen und Frauen mit Behinderungen wird als …
weiterlesen "In Sachsen fehlen 260 Zimmer in Schutzwohnungen – stärker gegen geschlechtsspezifische Gewalt vorgehen!"
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Heute hat Gleichstellungsministerin Katja Meier die Studie „Lebenslagen von lsbtiq* Personen in Sachsen“ vorgestellt. Damit erfüllt sie die von der Linksfraktion bereits 2017 erhobene Forderung (Drucksache 6/8236), eine empirische Basis für den „Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen“ zu schaffen. Dazu sagt Sarah Buddeberg, Sprecherin für Queerpolitik:
„Die Erhebung zeigt wichtige Handlungsfelder, die bei der Weiterentwicklung des Landesaktionsplans…
weiterlesen "Lebenslagen-Studie zeigt Handlungsbedarf zugunsten von lsbtiq* Personen – viele junge Armutsbetroffene"
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Heute wurden im Landtag Sachverständige zum Vorschlag des Europäischen Parlamentes und Rates für eine Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt angehört (Drucksache 7/9623).
Im Jahr 2014 trat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Die mit der Evaluation beauftragte unabhängige Expert:innengruppe kam 2021 zu dem Schluss, dass erheblicher Nachholbedarf bei der Umsetzung der vereinbarten Ziele …
weiterlesen "Anhörung zeigt dringenden Handlungsbedarf bei Cyber-Gewalt gegen Frauen auf"
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Am 17. Mai wird in Dresden der Internationale Tag gegen Homo-, Trans und Interfeindlichkeit (IDAHIT*) mit einer Demonstration begangen. Weltweit erinnern damit Menschen an den Tag vor 32 Jahren, an dem Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen wurde. Seitdem gilt gleichgeschlechtliche Liebe offiziell nicht mehr als Krankheit. Doch die Ausgrenzung ist noch nicht überwunden und gipfelt immer wieder in Hass und Gewalt. In Herne etwa ist am 25. März ein 15-jähriges …
weiterlesen "Tag gegen Queerfeindlichkeit – gegen Ausgrenzung und Hass aktiv werden!"
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Der Ausschuss für Schule und Bildung hörte heute Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Girls Day ist 365 Tage im Jahr: Maßnahmepaket für eine geschlechtersensible Berufsberatung und freie Berufswahlauflegen!“ (Drucksache 7/6072). Dazu erklärt Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik:
„Wir beteiligen uns als Fraktion am diesjährigen Girls Day am 28. April und bieten dazu ab 10 Uhr digitale Formate an. Damit leisten wir einen praktischen Beitrag zur Berufsberatung, …
weiterlesen "Geschlechtersensible Berufsberatung ausbauen – Rollen-Stereotypen überwinden!"
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Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Buddeberg belegt den Anstieg häuslicher Gewalt in Sachsen. Die Anzahl der Fälle ist zwischen 2018 und 2020 um sieben Prozent auf 9.232 gestiegen. Zahlen zum vergangenen Jahr stehen laut der Antwort der Landesregierung noch aus. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der Plätze in Frauenschutzhäusern nur um 4 Prozent. Aktuell gibt es in Sachsen knapp 300 Plätze (Stand 12/2021). Nach der 2017 von Deutschland ratifizierten Istanbul-Konvention sind allerdings 541 Familienzimmer notwendig. Zwar …
weiterlesen "Dringender Handlungsbedarf bei Schutz vor häuslicher Gewalt"
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